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Donnerstag, 31. März 2011

Sitzen ist Blockieren unter Anwendung gewalttätiger Nötigung.. oder so ähnlich O_o

Am 7. März urteilte das Bundesverfassungsgericht über einen Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 18. November 2004.

Während das Urteil aufgehoben und die Entscheidung an das Landgericht Frankfurt zurück überwiesen wurde, wurde die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

Über die Konsequenzen des Urteils haben sich verschiedene (etablierte) Medien bereits geäußert:

Ob das Urteil auch eine Auswirkung auf die "Sitzblockaden" rund um den den #13Feb entfalten kann, wird sich wohl erst nächstes Jahr in einer "Einzelfallentscheidung" zeigen.


Hasta la victoria siempre

Fidel

Dienstag, 29. März 2011

Sonntag, 6. März 2011

Vom Verständnis, ein Pirat zu sein... ein Anfang

Sowohl der bevorstehende Landesparteitag der Piraten, als auch der Bundesparteitag werfen bereits ihre Schatten voraus.

Da geht es zum Einen, wie eingentlich immer und in jeder Partei um Personen, während zum Anderen über Themen, vor allem aber über unser Menschenbild diskutiert wird.

Einige haben immer noch nicht begriffen, dass wir uns unter allen immer noch währenden 'Wachstumsschmerzen' auf einige, wenige Kernthemen beschränken sollten, bevor wir, ebenso wohlwollend wie populistisch, auf jeden Zug aufspringen, den uns die etablierte(n) Politik(er) und die Medien ankündigen.

Anstatt selbst in die Parlamente bzw. deren Zuschauertribünen zu gehen, um sich anzugucken, was die Mütter und Väter des Grundgesetzes sich unter einer repräsentativen Demokratie gedacht haben könnten, versuchen einige die Gesetzgebung auf die Straße zu holen.

Meinem Verständnis nach ist dies ebenso blauäugig wie fahrlässig und gefährlich.

Ich habe gar nichts gegen eine Meinungsbildung auf der Straße ... oder sollte ich sagen: im öffentlichen Raum?!

Die Parteien haben laut Grundgesetz einen Auftrag: Die Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes

Da die Piraten erstens ein, wenn auch noch recht kleiner, Teil des Volkes sind, und zweitens das Internet als neuen Kulturraum bereits für sich entdeckt und in Ansätzen erschlossen haben

Der technische Fortschritt und mit ihm das Internet mit seinen bei Weitem noch nicht ausgeschöpften Möglichkeiten, gibt uns Werkzeuge an die Hand, mit denen wir als Gesellschaft noch umgehen lernen müssen.


Obgleich Empörung in meinen Augen zwar notwendig, aber nicht hinreichend ist, um etwas zu verändern, rufe ich den Piraten nah und fern zu:

Empört Euch gefälligst selbst! :-P

Fidel

... Fortsetzung folgt!

Sonntag, 6. Februar 2011

Richard David Precht über das Spannungsverhältnis von Freiheit und Demokratie

Ich muß gestehen, dass ich noch kein einziges Buch von ihm gelesen habe. Dabei ging der Titel "Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele?" durch alle Medien.

Hier eine, wie ich finde, geniale Rede zu Demokratie, Freiheit, Bürgerrechten und dem Grundgesetz:



Möge es sich die eine oder der Andere mal zu Herzen nehmen!